Hetzjagden in Chemnitz? AfD-Fraktion hakt nach!

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, hat heute eine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht. Er will wissen, auf welcher Faktenbasis Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag von „Hetzjagden“ in Chemnitz sprach, obwohl es bis heute keinen bekannt gewordenen Beweis dafür gibt. Die vor Ort berichtende sächsische „Freie Presse“ dementiert solche „Hetzjagden“. Dazu erklärt Holm: „Es …

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Chemnitz: Versagen der etablierten Parteien fordert erneut Todesopfer

Auf dem Chemnitzer Stadtfest wurde im Streit zwischen „verschiedenen Nationalitäten“, wie die Polizei verschwurbelt vermeldete, ein Deutscher mittels eines Messers durch einen sog. Geflüchteten niedergemacht, weitere Deutsche wurde durch andere sog. Schutzsuchende angefallen und schwer verletzt. Mittlerweile sind mindestens ein Syrer und ein Iraker dringend tatverdächtig. Die Chemnitzer SPD-Bürgermeisterin verlor öffentlich kein vernehmbares Wort über …

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Absurdes „Sami A.“-Urteil demontiert den Rechtsstaat

Alice Weidel, kritisiert die Anordnung des OVG Münster, den Islamisten und Terror-Gefährder Sami A. nach Deutschland zurückzuholen: „Das ist ein Stück aus dem Tollhaus. Deutschland ist vermutlich das einzige Land der Erde, das islamistische Terrorgefährder nicht nur unkontrolliert ins Land lässt und großzügig alimentiert, sondern sogar auf Kosten der Steuerzahler wieder einfliegen lässt, wenn denn …

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Eine Kriminalstatistik, die Straftaten verschleiert, führt zu Vertrauensverlust

Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine Kleinen Anfrage (Drs. 19/3227) der AfD-Fraktion an, dass es im Jahr 2018 laut aktueller polizeilicher Kriminalstatistik bislang keine Getöteten gäbe, die den Bereichen der ausländisch oder religiös motivierten Kriminalität zugerechnet würden. Was sich zunächst positiv anhört, erscheint bei genauerem Hinsehen äußerst fragwürdig, etwa wenn man auf den …

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Einbürgerungen steuern

In Deutschland behalten inzwischen sechs von zehn eingebürgerten Menschen laut Statistischem Bundesamt ihre alte Staatsbürgerschaft. Kein eingebürgerter Syrer, Afghane, Marokkaner oder Nigerianer hat im vergangenen Jahr den Pass seines Herkunftslandes abgegeben. Dazu erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft gehört umgehend abgeschafft. Sollte ein anerkannter Flüchtling die deutsche Staatsbürgerschaft anstreben, muss er …

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Flächendeckender Schwimmunterricht dringend notwendig, um hohe Anzahl von Badetoten zu mindern

Nach Angaben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) sind in diesem Jahr bereits mehr als 300 Menschen bei Badeunfällen gestorben. Die hohe Anzahl von Badetoten sei auf Selbstüberschätzung, vernachlässigte Aufsichtspflicht von Eltern für ihre Kinder und eine steigende Nichtschwimmerquote zurückzuführen. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck, stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss des Deutschen Bundestages: „Die hohe Anzahl von …

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Stauffenberg ist ein Held der deutschen Geschichte

Stimmen vom Bundesvorstand der AFD, des AfD-Landesvorstands Niedersachsen und des Bundesvorstands der Jungen Alternative zu den Facebook-Veröffentlichung von Lars Steinke zum Thema Widerstand gegen Hitler durch Claus Schenk Graf von Stauffenberg: AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Die Äußerungen des Herr Steinke sind komplett inakzeptabel, offenbaren ein absurdes Geschichtsverständnis und haben in der AfD absolut nichts …

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Rettungsorgien haben Griechenland nicht diszipliniert

Prof. Dr. Jörg Meuthen zum neuerlich Nichteinhalten von Zusagen im Zuge der sogenannten ,,Griechenland-Rettung’’ seitens der griechischen Regierung: ,,Wieder einmal bestätigt sich, wovor die AfD immer gewarnt hat: Die ständigen Rettungsorgien haben Griechenland kein bisschen diszipliniert. Griechenland sitzt nach wie vor auf einem gigantischen Schuldenberg von rund 180 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die kürzlich beschlossene Rückzahlung …

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