{"id":781,"date":"2018-04-14T21:13:55","date_gmt":"2018-04-14T19:13:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/?page_id=781"},"modified":"2018-04-14T21:18:54","modified_gmt":"2018-04-14T19:18:54","slug":"grundeinstellung","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/?page_id=781","title":{"rendered":"Grundeinstellung"},"content":{"rendered":"

Hier geben wir Ihnen ein Einblick, in das, was uns auf- und dazu einf\u00e4llt.<\/h2>\n

Das, was wir als problematisch empfinden ist oftmals Konsequenz der sogenannten \u201egro\u00dfen Politik\u201c. Geh\u00f6rt es deswegen nur auf Bundes- oder Landesebene? Nein, denn es betrifft die B\u00fcrger in ihrem pers\u00f6nlichen Leben, Ihren Familien, Ihren Umfeldern.<\/p>\n

Kernpunkte unseres Verst\u00e4ndnisses sind:<\/h3>\n

Wir wollen in einer Demokratie leben<\/H4>
\nDas hei\u00dft, das Volk herrscht. (Unter Volk verstehen wir nach klassischem Staatsverst\u00e4ndnis die Staatsvolkangeh\u00f6rigen.) Das kann in einer repr\u00e4sentativen Demokratie gut gehen. Nach unserer Auffassung t\u00e4ten direkt-demokratische Zumischungen gut.
\nMit Volksherrschaft ist es zum Beispiel unvertr\u00e4glich, wenn eine Europ\u00e4ische Zentralbank \u2013 die nicht demokratisch legitimiert ist \u2013 nicht nur maschinenf\u00fchrerhaft (durch die Festlegung auf die Preisstabilit\u00e4t gem. Art 127 I des AEU-Vertrags) die Hebel im Geldmaschinenraum bedient, sondern finanz- und fiskalpolitische Kapit\u00e4nsentscheidungen trifft. Dieserlei steht einzig dem Volk und dessen gew\u00e4hlten Vertretern zu!<\/p>\n

Wir wollen in einem Rechtsstaat leben<\/h4>\n

Das hei\u00dft, die Gesetze, die im demokratischen Prozess ausverhandelt und in Geltung versetzt worden, gelten uneingeschr\u00e4nkt (nach klassischem Verst\u00e4ndnis also f\u00fcr alle Personen, die sich auf Deutschem Staatsgebiet aufhalten).
\nWenn etwa der Artikel 16a des Grundgesetzes bestimmt: <\/p>\n

(1) Politisch Verfolgte genie\u00dfen Asylrecht.
\n(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europ\u00e4ischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens \u00fcber die Rechtsstellung der Fl\u00fcchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. [\u2026]<\/p>\n

Dann hat das genauso exekutiert zu werden. <\/p>\n

Wir verlangen, dass alle \u2013 auch Politiker \u2013 sich dem Recht unterwerfen. (So bestimmt es \u00fcbrigens auch Art. 20 III \u201eDie Gesetzgebung ist an die verfassungsm\u00e4\u00dfige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.\u201c). <\/p>\n

Wer gegen geltendes Recht verst\u00f6\u00dft, gegen den mu\u00df ermittelt werden, der mu\u00df vor Gericht gestellt und der muss bestraft werden: Immer!<\/p>\n

Wir wollen in einem souver\u00e4nen Staat leben<\/h4>\n

Es ist Ausfluss unseres demokratischen, also volksherrschaftlichen Verst\u00e4ndnisses, dass unser Land souver\u00e4n sein muss. Denn nur so kann das deutsche Volk der Souver\u00e4n bleiben- wie es im Grundgesetz bestimmt ist. (Siehe Art. 20 II \u201eAlle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausge\u00fcbt.\u201c)
\nWir sind f\u00fcr ein Europa der Vaterl\u00e4nder. Wo es n\u00fctzlich ist, wollen wir uns auch institutionell mit anderen souver\u00e4nen Staaten verbinden. Heimat hei\u00dft f\u00fcr uns aber: Ein Dorf oder eine Stadt in einer Region, als Teil eines oder mehrerer deutscher L\u00e4nder, der Bundesrepublik Deutschland, die ihren Platz in einem abendl\u00e4ndisch gepr\u00e4gten Europa hat. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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