Hallo liebe B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger,
die Bundestagswahl liegt nun hinter uns, und wir konnten ein historisches Ergebnis f\u00fcr unsere AfD einfahren! Mit 20,8 % im Bund wurde unsere AfD trotz aller Hetze und Demos gegen rechts klar zweitst\u00e4rkste politische Kraft in Deutschland! In Schifferstadt haben wir ein Plus von 9,6 % auf 19,7 % erreicht und unser gutes Ergebnis aus dem letzten Jahr noch einmal verbessert. In Rheinland-Pfalz sind wir nach dem Saarland mit 20,1 % die AfD-Hochburg im Westen und konnten mehr W\u00e4hler unter
35 Jahren von uns \u00fcberzeugen als jede andere Partei. Mit sieben Bundestagsabgeordneten sind wir unzweifelhaft auch in Rheinland-Pfalz eine Volkspartei.
Bei der Landratswahl hat unser Kandidat Joachim Paul ein sehr gutes Ergebnis eingefahren. Er musste sich nur dem 2. Kreisbeigeordneten Volker Kn\u00f6rr und Bianca Sta\u00dfen geschlagen geben und hat im Vergleich
zur Wahl 2017 mit nur 3 Kandidaten ein Plus von 9,1 % erzielt. Dabei hat er den Fraktionsvorsitzenden der Gr\u00fcnen im Kreistag, Maurice Kuhn, und den ebenfalls im Kreistag vertretenen Ortsb\u00fcrgermeister von Neuhofen, Ralf Marohn, klar hinter sich gelassen.
Es bleibt spannend, wie es jetzt in Berlin und auch bei uns in Schifferstadt weitergeht. Die B\u00fcrger haben unmissverst\u00e4ndlich signalisiert, dass sie eine Wende hin zu einer konservativen Politik w\u00fcnschen.
Was musste man aber im Schifferst\u00e4dter Tagblatt von der Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Laura Ehm lesen?
Das Ergebnis der AfD im Bund und in Schifferstadt sieht sie als Protest der B\u00fcrger, ohne Kenntnis des kompletten Wahlprogramms. Die Inhalte, die dort vertreten werden, seien erschreckend und nicht gut f\u00fcr den Wirtschaftsstandort Deutschland. Sie erwarte eine konservative Einf\u00e4rbung der Politik.<\/p>\n\n\n\n
Danke f\u00fcr diese offenen und ehrlichen Worte; die W\u00e4hler werden es sich bestimmt merken. Im \u00dcbrigen sollte es nicht in Vergessenheit geraten, dass die CDU das AKW aus beschlossen hat, was den Strom f\u00fcr die deutsche Wirtschaft und die B\u00fcrger fast unbezahlbar gemacht hat.
Dank Frau von der Leyen von der CDU wurde der Verbrenner abgeschafft, und 2015 hat Frau Merkel die Grenzen f\u00fcr die ungez\u00fcgelte Zuwanderung in das deutsche Sozialsystem ge\u00f6ffnet.
Die Unf\u00e4higkeit der Ampel hat den Abw\u00e4rtstrend der deutschen Wirtschaft nur beschleunigt.
Die Brandmauer-Politik der CDU, die darauf abzielt, die AfD auszugrenzen, wird scheitern. In einer Demokratie ist es nicht akzeptabel, 20 % der W\u00e4hlerstimmen zu ignorieren und auszugrenzen. Es bleibt abzuwarten, wie die CDU in der Koalition mit der SPD konservative Politik umsetzen will. Die W\u00e4hler haben klare Erwartungen, und es wird interessant zu beobachten sein, ob die CDU bereit ist, diesen Erwartungen gerecht zu werden oder ob sie weiterhin an einer Politik festh\u00e4lt, die den Willen der B\u00fcrger ignoriert.<\/p>\n\n\n\n
Die Gr\u00fcnen-Fraktionsvorsitzende Frau Ulla Behrendt-Rhoden hat Folgendes gesagt: Sie sieht mal wieder die Demokratie in Gefahr wegen der Verdopplung der AfD-Sitze; so etwas d\u00fcrfe sich auf keinen Fall wiederholen, daran m\u00fcssen sich alle demokratischen Parteien messen. Es w\u00e4re jetzt Zeit f\u00fcr den Wettbewerb der vern\u00fcnftigsten L\u00f6sungen.
Die vern\u00fcnftigste L\u00f6sung ist, wenn das Wirtschaftsministerium von jemandem geleitet wird, der sich mit Wirtschaft auskennt, der wei\u00df, was eine Insolvenz ist, und wenn diese personifizierte Peinlichkeit im Au\u00dfenministerium durch jemanden ersetzt wird, der Europa ver\u00e4ndern und nicht verenden m\u00f6chte. Der keine 360-Grad-Drehung macht, sondern eine 180-Grad-Drehung und Politik mit L\u00e4ndern macht, die man erreichen kann und die nicht hunderttausende Kilometer entfernt liegen.
Die W\u00e4hler haben einfach keine Lust auf diese Art von Politik, und dass die Gr\u00fcnen dazu einen gro\u00dfen Anteil beigetragen haben, versteht man mal wieder nicht.<\/p>\n\n\n\n
Unsere B\u00fcrgermeisterin Frau Volk sieht in dem Ergebnis einen bitteren Schlag f\u00fcr die Demokratie. Es hat sie ge\u00e4rgert, dass nur auf die Themen Wirtschaft und Migration abgehoben wurde und Themen wie Bildung und Wohnraum au\u00dfen vor geblieben sind. Es ist verwunderlich, dass ausgerechnet jetzt f\u00fcr Frau Volk das Thema Wohnraum und Bildung interessant ist, hat sie sich doch ausdr\u00fccklich von einem Brandbrief des Landrates Clemens K\u00f6rner im September 2023 distanziert. Dabei hat die Stadt im April 2023 schon dringend Wohnraum f\u00fcr Gefl\u00fcchtete gesucht. Das Tagblatt hat am 16.01. und 28.02. einen Artikel \u00fcber ein Sonderprogramm zur F\u00f6rderung von Wohnraum f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge und Asylbegehrende der Investitions- und Strukturbank RLP ver\u00f6ffentlicht. Warum distanziert man sich von einem Brief, der auf die Probleme hinweist, die man selbst in der Stadt hat?<\/p>\n\n\n\n Zum Gl\u00fcck kommen in die Container in der M\u00fchlstra\u00dfe nun doch nicht so viele Familien, wie erst gesagt wurde; das w\u00e4re ja eine weitere Belastung f\u00fcr die Kinderg\u00e4rten und das Bildungssystem in Schifferstadt Zeit f\u00fcr unsere Zukunft! Hallo liebe B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger,die Bundestagswahl liegt nun hinter uns, und wir konnten ein historisches Ergebnis f\u00fcr unsere AfD einfahren! Mit 20,8 % im Bund wurde unsere AfD trotz aller Hetze und Demos gegen rechts klar zweitst\u00e4rkste politische Kraft in Deutschland! In Schifferstadt haben wir ein Plus von 9,6 % auf 19,7 % erreicht und … <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,8],"tags":[11,12,14,7],"class_list":["post-1555","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-schifferstadt","tag-afd-fraktion","tag-rheinland-pfalz","tag-schifferstadt","tag-wahlkampf"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1555","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1555"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1555\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1556,"href":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1555\/revisions\/1556"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1555"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1555"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.afd-schifferstadt.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1555"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Inhalt des Schreibens aus einem SWR-Artikel:
Pf\u00e4lzer B\u00fcrgermeister fordern sofortigen Aufnahmestopp f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge. Die Aufnahmekapazit\u00e4ten der Kommunen seien v\u00f6llig ersch\u00f6pft, hei\u00dft es in dem Brief von Landrat Clemens K\u00f6rner (CDU), im Auftrag
fast aller B\u00fcrgermeister an die rheinland-pf\u00e4lzische Integrationsministerin Katharina Binz.
Kommunen kurz vor dem Kollaps. Es fehle nicht nur an Unterk\u00fcnften und Wohnraum, sondern auch an Betreuungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Gefl\u00fcchteten sowie an Pl\u00e4tzen in Kitas und Schulen f\u00fcr deren Kinder.
Vor diesem Hintergrund sei es ein falsches Signal von Bund und Land, den Kommunen immer mehr Fl\u00fcchtlinge zuzuweisen.
Die B\u00fcrgermeister des Rhein-Pfalz-Kreises fordern stattdessen, Ma\u00dfst\u00e4be und Kontrollen bei der Einreise von Migranten zu versch\u00e4rfen sowie abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben.<\/em><\/p>\n\n\n\n
gewesen.
Die SPD, die ihr schlechtestes Ergebnis \u00fcberhaupt bei einer Bundestagswahl eingefahren hat und trotzdem in Regierungsverantwortung kommen wird, ist seit Sonntag in Schifferstadt sprachlos.
Wie Sie sehen, liebe W\u00e4hler, wenn bei einer demokratischen Wahl 10.327.148 Menschen der AfD die Stimme geben, wird das als Protest und als schwerer Schlag f\u00fcr die Demokratie angesehen.
Es bleibt weiterhin spannend!
Wir danken allen W\u00e4hlern f\u00fcr das Vertrauen und unseren Kandidaten f\u00fcr den unerm\u00fcdlichen Einsatz. Unser Abschneiden stellt eine gute Ausgangslage f\u00fcr die Landtagswahl im kommenden Jahr dar.<\/p>\n\n\n\n
Zeit f\u00fcr Deutschland.<\/strong>
Ihre AfD Stadtratsfraktion<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"